Bericht zur Rechnungsprüfung 2014 im Stadtrat Alzenau.

28. Januar 2016

Hier mein Bericht zur Rechnungsprüfung des Berichtsjahrs 2014.

Sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bevor ich dem Gremium im Namen des Rechnungsprüfungsausschusses eine Zusammenfassung unserer Prüfungen betreffend die Jahresrechnung 2014 berichten werde, lassen Sie mich noch auf einige wichtige Eckdaten und Kennzahlen des abgelaufenen Kalenderjahres 2014 eingehen.

Eine genauere Betrachtung der größten Einnahmen-Posten zeigt, dass insbesondere die auf 9,5 Mio € geplanten Gewerbesteuereinnahmen mit tatsächlich nur 9,1 Mio € leicht hinter den Erwartungen zurückblieben. Ungeplant höher fiel erfreulicherweise die Einkommensteuerbeteiligung aus, die sich von zunächst geplanten 11,4 Mio € um rd. 0,4 Mio € auf tatsächlich 11,8 Mio € erhöhte.

Bei den größten Ausgaben erhöhte sich die Gewerbesteuerumlage ggü. dem Plan um rd. 0,3 Mio € auf 2,3 Mio € und auch die Personalausgben stiegen leicht um rd. 0,2 Mio € gegenüber Plan auf 9,2 Mio €, während die Kreisumlage mit 9,0 Mio € genau im Plan lag.

Lassen Sie mich einen Blick auf die sog. „freie Spitze“ werfen:

Die „freie Spitze“ ist vereinfacht ausgedrückt das Geld das übrigbleibt, wenn die laufenden Einnahmen größer sind als die laufenden Ausgaben einer Kommune. Davon abgezogen werden noch die planmäßigen Kredittilgungen. Also ist dieser freie Finanzspielraum ein Nachweis für die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune. Generell kann man sagen: Je höher dieser freie Finanzspielraum ist, desto mehr Gelder sind vorhanden für Investitionen und desto weniger Kredite werden gebraucht.

Die „freie Spitze“ lag im Jahr 2014 bei 1,6 Mio € nach rd. 1,5 Mio € im Jahr 2013. Doch wir sollten uns von diesen Zahlen nicht täuschen lassen, denn ich erinnere mich noch gut an die Jahre, in denen die Stadt Alzenau mit einer „freien Spitze“ von deutlich über 2 Mio € und auch über 3 Mio € aufwarten konnte!

Selbst bei gleichmäßig anfallenden laufenden Einnahmen und Ausgaben wird durch den sich ständig erhöhenden Kapitaldienst für unseren ansteigenden Schuldenberg der Handlungsspielraum für die Weiterentwicklung unserer Stadt immer weiter eingeschränkt. So musste der städtische Haushalt im Jahr 2014 bereits 750 T€ an Tilgungsleistungen für die Kredite erbringen, während es in den Vorjahren noch 565 T€ in 2013 bzw. 379 T€ in 2012 waren.

Der Schuldenstand der Stadt Alzenau beläuft sich zum 31.12.2014 auf  rd. 18,0 Mio€ (i. Vj. 14,3 Mio €) hinzu kommen 20,3 Mio € (i.Vj. 18,3 Mio €) für die Stadtwerke, also insgesamt auf 38,3 Mio € nach 32,6 Mio € im Vorjahr. Demnach ist der Schulden­stand im Jahr 2014 um rd. 5,7 Mio € angestiegen.

Hier kann ich jedoch nur wieder auf meine Ausführungen zurückkommen, die ich im letzten Jahr an dieser Stelle gemacht habe: Zwar bietet der Kapitalmarkt derzeit durch die niedrigen Zinsen äußerst günstige Kreditbedingungen, die auch von der Stadt und den Stadtwerken gut genutzt werden konnten, jedoch führt jeder neue Kredit –sei er auch noch so günstig abgeschlossen- zu einer Einschränkung der „freien Spitze“ und damit zu einer Einschränkung der städtischen Entwicklungs­chancen. Das sollten wir, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, immer im Hinterkopf haben.

Aber was wurde mit diesen Geldern gemacht? Vereinfacht gesagt: Es wurde Vermögen geschaffen! Das Gesamtvermögen der Stadt Alzenau ist im gleichen Zeitraum von 153,4 Mio € Ende 2013 auf 161,6 Mio € Ende 2014 angestiegen. Damit steht einer Erhöhung des Schuldenstandes um 5,7 Mio € de facto eine Erhöhung des städtischen Vermögens um 8,2 Mio € gegenüber.

Was genau ist dieses „städtische Vermögen“? Hier lohnt sich ein Blick ins Detail: Von den aufgenommenen Geldern wurde Werte geschaffen wie etwa der Neubau der Grundschule Hörstein mit Hort, wo im Jahr 2014 rd. 1,2 Mio € netto (d.h. nach Abzug von Fördergeldern) der Gesamtkosten von rd. 3,9 Mio € verbaut wurden. An die „Natur in Alzenau 2015 GmbH“ wurde in 2014 ein Investitionszuschuss von 1,7 Mio € geleistet. Bei der Neugestaltung der Hanauer Straße wurden netto rd. 0,8 Mio € „oberirdisch sichtbar“ in Straßen, Gehwege und Grünanlagen verbaut, während gleichzeitig noch rd. 2,7 Mio € unterirdisch in den Kanalbau flossen. Bei der Ortsdurchfahrt Albstadt/Michelbach wurden in 2014 netto rd. 0,4 Mio € „oberirdisch sichtbar“ investiert und „unterirdisch“ kamen noch einmal 1,1 Mio € für den Kanal hinzu.

Zusammenfassend kann ich sagen: Die Jahresrechnung 2014 ist für uns kein Grund Trauerflor zu tragen, aber wir sollten künftig unser Anspruchsdenken an der einen oder anderen Stelle hinterfragen und unsere liebenswerte Stadt mit finanzieller Vernunft und Augenmaß weiterentwickeln.

Viele Grüße

Jeanette


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